Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeines Die Geschäftsbedingungen gelten für Lieferungen und Leistungen aller Art, auch für solche, die durch Dritte als Erfüllungsgehilfen für OSKAR WOLF MEDIENPRODUKTION erbracht werden (Nachfolgend WMP genannt). Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen werden bei Auftragserteilung oder schon erbrachter Leistung Vertragsbestandteil und vom Auftraggeber automatisch anerkannt. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen unserer Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Das durch WMP aufgenommene Bild- und Tonmaterial kann, ohne Rückfrage beim Auftraggeber, für Präsentations- und Demozwecke oder für andere Projekte verwendet werden. Angebot und Abschluss Mündlich und telefonisch getroffene Vereinbarungen erlangen erst Gültigkeit, wenn sie durch WMP schriftlich bestätigt sind oder aber dadurch, dass die bestellte Leistung erbracht worden ist. Nach der Auftragsbestätigung durch WMP ist eine Anzahlung von 30 % fällig. Bei Rücktritt vom Vertrag durch den Auftraggeber, wird die geleistete Anzahlung als Stornogebühr berechnet. Kann der Auftrag nicht in angemessener Zeit begonnen werden oder er wird durch den Auftraggeber verzögert, so kann WMP vom Vertrag zurücktreten. Die Anzahlung wird dann als Stornogebühr einbehalten. Sollten die schon erbrachten Leistungen die Anzahlung überschreiten, so werden die Leistungen nachberechnet. Lieferzeit Die Ausführung und Lieferzeit der Dienstleistung richtet sich nach der Auftragslage bei Eingang der Bestellung bzw. des Auftrages. Die Auftragserteilung gilt gleichzeitig als Anerkennung unserer Liefer- und Zahlungsbedingungen. Bei Nichteinhaltung der Lieferzeiten kann der Auftraggeber keinen Schadensersatz verlangen. Preise und Zahlung Der Rechnungsbetrag ist, soweit keine andere Zahlungsweise vereinbart ist, sofort bei Lieferung oder Abholung ohne Abzug fällig. Zurückhaltung von Zahlungen oder Aufrechnung seitens des Auftraggebers mit irgendwelchen Gegenansprüchen ist nicht statthaft. Preisänderungen sind uns vorbehalten. Es gelten die Preise der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Listenpreise. Soweit Preise nach Minuten oder Stück berechnet werden, ist die von WMP festgestellte Zahl maßgeblich. Bei Neukunden Vorkasse. Eigentumsvorbehalt Alle von uns ausgeführten und gelieferten Arbeiten oder Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung unserer Ansprüche unser Eigentum. Erfüllt der Auftraggeber seine Verbindlichkeiten gegenüber uns nicht oder nicht pünktlich, so können wir die von WMP gelieferten Waren ohne Fristsetzung herausverlangen. Die von WMP erstellten Master-Bänder, DVD und CD-Master sind Eigentum von WMP und verbleiben in unserem Archiv. Qualität Die Dienstleistungen werden mit größtmöglicher Sorgfalt im Rahmen der von WMP eingesetzten Technischen Geräte ausgeführt. Mängel müssen innerhalb 7 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich, unter gleichzeitiger Vorlage der beanstandeten Sache erfolgen. Bestehen berechtigte Mängel, so beseitigen wir die Mängel durch Nachbesserung oder gewähren Preisnachlass. Für sämtliches an WMP überlassenes Material übernehmen wir keine Haftung/ Schadensersatz. Ersatz für Folgeschäden kann nicht verlangt werden. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Das von WMP verwendete Bandmaterial, DVD und CD- Rohlinge ist Qualitätsware und für normale Beanspruchung. Wir geben keine Garantie für 100% Lauffähigkeit auf DVD- Playern Für eventuelle Qualitätsverluste bei den im Besitz des Auftraggebers befindlichen Abspielgeräten übernehmen wir keinerlei Haftung. Für die Qualität/ Fehlerfreiheit der überlassenen Kopiermaster ist der Auftraggeber verantwortlich. Versand Der Versand erfolgt nach bestem Ermessen, jedoch ohne Gewähr auf billigste Verfrachtung. Sämtliche Sendungen einschließlich etwaiger Rücksendungen gehen auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers. Versicherung erfolgt ausdrücklich auf seinen Wunsch und zu seinen Lasten. Rechte Der Auftraggeber versichert dem Auftragnehmer ausdrücklich, dass durch Herstellung, Bearbeitung und Überspielung von Video-, Ton- und sonstigen Datenträgern (CD-Audio, CD-ROM usw.) oder Drucksachen keine Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, Autorenrechte sowie Rechte zur mechanischen Vervielfältigung verletzt werden und stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen etwaiger Kosten und Rechte Dritter frei. Weiterhin sichert der Auftraggeber zu, die erforderlichen Meldungen und entsprechenden Gebühren, insbesondere an die GEMA, selbst vorzunehmen. Die Urheberrechte und Nutzungsrechte der von WMP aufgenommenen Bild- und Tonaufnahmen gehen, soweit dem nichts anderes entgegensteht, an WMP über. Das Fernabgabegesetz § 361 ist nicht anwendbar, da die Datenträger ( Audio und Video ) und Drucksachen nach Kundenspezifikation für den Auftraggeber hergestellt werden. Schlußbestimmungen Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt nicht die Gültigkeit der Übrigen. _________________________________________________________________________________ Oskar Wolf Medienproduktion, Hermann-Roemer-Str. 19, 71706 Markgröningen, Telefon 0 71 45 – 931182
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